Pflegeleistungen bei der vorweggenommenen Erbfolge

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Übergabe gegen Pflege - aus der Mode gekommen?

Der Übernehmer kann sich auch verpflichten, den Übergeber zu pflegen, etwa im Alters- und Krankheitsfall.

Pflegeleistungen müssen vertraglich möglichst genau umschrieben werden.

Es sollte darauf geachtet werden, dass der Übernehmer mit der Pflegeverpflichtung nicht überfordert wird.

Grundsätzlich muss der Übernehmer die Pflegeverpflichtung nicht persönlich erfüllen. Die Pflegeleistungen könnten beispielsweise die Ehefrau, die Tochter oder ein Pflegedienst übernehmen.

Typischerweise betrifft die Pflegverpflichtung

häusliche Arbeiten, wie Hausreinigung, Einkäufe, Fahrdienste,
häusliche Grundpflege.

Beachtet werden sollte, dass sozialrechtliche Ansprüche nicht gefährdet werden.

Zu klären ist zudem, wem ein eventuelles Pflegegeld zustehen soll.

Auch die Pflegeverpflichtung kann durch eine Reallast dinglich abgesichert werden.

Was sollte bei der Vereinbarung einer Pflegeverpflichtung noch beachtet werden?

Sind erbrachte Pflegeleistungen zwischen Miterben auszugleichen, etwa nach § 2075a BGB?
Soll der erbschaftssteuerliche Pflegefreibetrag genutzt werden?